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Modernisierungsmaßnahmen im Mietrecht

Als Modernisierung gelten bauliche Maßnahmen, die dazu dienen, den Gebrauchswert einer Immobilie nachhaltig zu erhöhen. Damit unterscheiden sich diese Maßnahmen von bloßen Erhaltungsmaßnahmen, die den Gebrauchswert lediglich erhalten sollen.

Zu typischen Modernisierungsmaßnahmen gehören der Einbau eines Aufzugs, eine Wärmeisolierung der Wände oder die Umstellung auf eine Zentralheizung. Häufig kann der Vermieter Kosten für die Modernisierung auf den Mietpreis aufschlagen.

Hierbei muss er sich natürlich an bestimmte Vorgaben halten und es kann für einen Mieter sinnvoll sein, einen Anwalt hinzuzuziehen. Als Fachanwalt für Mietrecht in Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf berate ich daher Mieter und Vermieter bezüglich der Rechtmäßigkeit von Modernisierungsmaßnahmen.

Was genau sind Modernisierungsmaßnahmen

Das Bürgerliche Gesetzbuch, kurz BGB, definiert in § 555b genau, welche baulichen Veränderungen als Modernisierungsmaßnahmen bezeichnet werden können. Dabei muss die Wirkung der Maßnahme immer nachhaltig sein. Modernisierungen sind folgend definiert:

  • Wenn durch die Maßnahme Endenergie eingespart wird.
  • Wenn nicht erneuerbare Primärenergie eingespart oder das Klima geschützt wird.
  • Wenn der Wasserverbrauch reduziert wird.
  • Wenn der Gebrauchswert erhöht wird.
  • Wenn die allgemeinen Wohnverhältnisse besser werden.
  • Wenn sie wegen Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat und sie keine Erhaltungsmaßnahmen darstellen.
  • Wenn neuer Wohnraum geschaffen wird.

Pflichten und Rechte des Mieters

Der Mieter muss die Modernisierungsmaßnahmen dulden, wenn diese vom Vermieter rechtzeitig angekündigt wurden. Er darf mit seinem Verhalten die Durchführung der Maßnahmen nicht be- oder verhindern. Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn Handwerker nicht in die Wohnung gelassen werden würden.

Wenn durch die Maßnahmen erhebliche Minderungen der Wohnqualität für den Mieter eintreten, kann dieser einen Kostenvorschuss für notwendige Aufwendungen beantragen, zum Beispiel, wenn er in einem Hotel untergebracht werden muss.

Die Erstattung der Kosten für notwendige Aufwendungen können auch im Nachhinein beantragt werden. Dabei gilt es zu beachten, dass nicht jede Aufwendung entschädigt wird.

In jedem Fall hat der Mieter das Recht darauf, dass die Wohnung wieder in den vertragsgemäßen Zustand gebracht wird, zum Beispiel bei Beschädigungen, die durch die Modernisierungsmaßnahme entstanden sind.

Zudem hat der Mieter eventuell das Recht auf eine befristete Mietminderung. Meine Kanzlei in Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf steht Ihnen bei weiteren Fragen jederzeit bereit.

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